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Markendienstleistungen

Markenanmeldung - Markenrecherche

Durch eine Markenanmeldung ohne vorherige Markenrecherche kann es zu einer Markenverletzung der Schutzrechte Dritter kommen. Dieser kann dann Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche sowie weitergehende Ansprüche geltend machen. Das kann neben den Kosten auch zur Folge haben, das Firmennamen oder Produktnamen sehr kurzfristig geändert werden müssen, um den Schaden nicht noch zu erhöhen. Für Unternehmen kann eine solche Änderung zu erheblichen Verlusten führen, da die Kunden nicht ausreichend darauf vorbereitet werden können.

Im Rahmen von Markentwicklungen empfiehlt es sich bereits während der Marken- oder Namensfindung eine Markenrecherche durchzuführen. Bei einer solchen Recherche werden jeweils relevanten Datenbanken, bei einer Markenanmeldung in Deutschland u.a. die Datenbank des DPMA ( Deutsches Patent- und Markenamt) nach identisch eingetragenen und angemeldeten Marken durchsucht. So kann mit einem geringen Zeit- und Kostenaufwand geklärt werden, ob sich eine Weiterentwicklung des geplanten Namens bzw. der Marke lohnt.

Steht fest, welche Marke eingetragen werden soll, empfieht sich ebenfalls eine Markenrecherche nach ähnlichen angemeldeten und eingetragenen Marken. Grund hierfür ist, dass auch ähnliche Marken eine Gefahr für die neue Marke darstellen, wenn eine Verwechslungsgefahr besteht. In eine solche Ähnlichkeitsrecherche werden ebenfalls Firmennamen, Werktitel und Domains mit einbezogen, insoweit diese online zugänglich sind.

Bei der Recherche durch unsere Kooperationspartner greifen Diese auf zuverlässige Onlinedatenbanken (DPMA = Deutsches Patent- und Markenamt, EUIPO = Europäisches Markenamt usw. ) zu und nehmen eine Einschätzung der Risiken vor. Im Rahmen einer Ähnlichkeitsrecherche erhalten Sie in Kurzgutachten, das Ihnen konkrete Empfehlungen gibt.

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Die Markenanmeldung im Markenregister
z.B.: DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)

Marken erlangen Schutz, indem sie in ein Markenregister eingetragen werden oder durch Benutzung im geschäftlichen Verkehr, wenn sie innerhalb der beteiligten Verkehrskreise Verkehrsgeltung erworben haben oder wenn sie notorisch bekannt sind. Während die beiden letzteren Punkte lediglich auf wenige Marken zutreffen und in einem potentiellen Rechtsstreit auch aufwendig bewiesen werden müssen, kann die Eintragung in ein Register relativ leicht erreicht werden.

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Markenüberwachung (Monitoring)

Nachdem Sie Ihre Marke erfolgreich eingetragen haben, stehen Ihnen als Markeninhaber umfangreiche Schutzrechte, die Ihnen eine Monopolstellung bei der Verwendung Ihrer Marke einräumen, zu. Sie können nun aktiv gegen Dritte vorgehen, die Ihre Marke in ihrem Schutzbereich verwenden. Es ist anderen untersagt, die Marke für die gleichen oder ähnlichen Waren- oder Dienstleistungen zu verwenden in denen Ihre Marke eingetragen ist.

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