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Schutz von Drittrechten

Nach den AGB der Brandvillage (nachfolgend kurz BV genannt)  ist jeder Inhaber einer Marke verpflichtet sicherzustellen, dass die Registrierung und konkrete Verwendung seiner Marke, die er in die Brandvillage-Plattform einträgt oder für die er Brandvillage-Dienstleistungen in Anspruch nimmt, keine Rechte Dritter verletzt.

Es kommt jedoch vor, dass sich Personen an die BV mit dem Vorbringen wenden, ein Markeninhaber, der seine Marke in die Brandvillage-Plattform eingetragen habe oder andere Brandvillage-Dienstleistungen in Anspruch nimmt, würde vorrangige Rechte des Beschwerdeführers verletzen.

Als Handelsplattform für Markeninhaber kann die BV keine Streitigkeiten zwischen einen Inhaber von möglicherweise vorrangigen Rechten und einem Markeninhaber entscheiden. Die BV hat selbst keinerlei Kontrolle über die Marken, die in die Brandvillage-Plattform als zum Verkauf stehend eingetragen wurden oder für die andere Brandvillage-Dienstleistungen in Anspruch genommen werden. Aus diesem Grund ermutigt die BV Rechtsinhaber, sich direkt mit ihrem Anliegen an den Markeninhaber zu wenden.

Was die BV jedoch für beschwerdeführende Rechteinhaber tun kann ist, die möglicherweise rechteverletzende Marke,  aus der MarkenBörse Plattform zu löschen, die Wiedereintragung in die Plattform zu verhindern und die betreffende Marke von den Brandvillage-Dienstleistungen auszuschließen, falls der beschwerdeführende Rechtsinhaber die Rechteverletzung eindeutig (z.B. durch Gerichtsbeschluß) nachweisen kann.

Da es jedoch in der Vergangenheit zahlreiche Fälle gegeben hat, in denen die Rechte des Beschwerdeführers tatsächlich nicht verletzt waren bzw. in denen der Markeninhaber bessere Rechte als der Beschwerdeführer nachweisen konnte, wird die betroffene Marke nicht sofort gelöscht, sondern mit einem entsprechenden Vermerk versehen, sodass ein möglicher Kaufinteressent sich der Gefahr bei einem möglichen Erwerb bewusst wird.   

Mögliche Rechtsverletzung melden Sie über unser Kontaktformular.